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Agent Green: Rumänisches Gericht hebt Abholzungsbewilligungen im Natura 2000-Gebiet Făgăraș als rechtswidrig auf

Dezember 13, 2021Biodiversität, FFH-Richtlinie, Natura 2000, Naturwald, Urwald, WaldschutzWoodland

Nach einer 2018 von der rumänischen Umweltschutzorganisation Agent Green eingereichten Beschwerde hob das rumänische Gericht diesen November die Bewilligungen zur Abholzung von mehr als 7.000 Hektar Ur- und Naturwald im Natura 2000-Gebiet Făgăraș auf.

Seit mehreren Jahren bringt Agent Green auf eigene Kosten zahlreiche Klagen und Beschwerden gegen Abholzungsbewilligungen des Umweltministeriums ein, da diese aus Sicht der Organisation gegen nationales und internationales Recht verstoßen, u.a. gegen die EU-Naturschutzrichtlinien.

Am 29. November 2021 annullierte nun das Gericht in Bukarest die Forstmanagementpläne für mehr als 7000 Hektar Wald im Forstbezirk Avrig in den Făgăraș-Bergen, die unter dem Schutz innerhalb des EU-weiten Natura 2000-Schutzgebietsnetzwerkes stehen. Diese Entscheidung wurde von den Umweltschützern begrüßt, kann jedoch noch von Romsilva, des rumänischen Forstmanagements, angefochten werden. Der Gerichtsentscheid stellt die Wälder – wo die Abholzungen bereits aufgrund des laufenden Verfahrens ausgesetzt waren – nun unter vorläufigen Schutz.

„Wir brachten die Beschwerde 2018 ein und im Jahr darauf leitete das Gericht das Verfahren ein. Unsere Beschwerde richtete sich gegen den Forstmanagementplan, der Fällungen in zwei Natura 2000-Gebieten erlaubte, und das ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung. Außerdem waren darunter mehrere Parzellen mit potentiellen Ur- und Naturwäldern, die nicht richtig kategorisiert waren. Eine Ministeriumserlass von 2012 hatte festgestellt, dass diese Bereiche vorläufig als streng geschützt einzustufen sind, bis durch Studien geklärt ist, ob es sich um Urwälder handelt oder nicht. Dies wurde allerdings nicht befolgt und so sind bereits einige dieser Wälder zerstört worden“, erklärt Cătălina Rădulescu, Anwältin von Agent Green.

Die illegalen Abholzungen waren von Ermittlern von Agent Green während Exkursionen in die Wälder entdeckt worden. Die Waldzerstörung war in vollem Gange, obwohl das Gebiet eigentlich nach EU-Recht unter Schutz steht. Die entsprechenden EU-Richtlinien verbietet die Verschlechterung des Erhaltungszustands von geschützten Arten und Lebensraumtypen. Die ökologischen Bedenken der Naturschützer gegenüber den Abholzungen wurden vom Ministerium als „irrelevant“ bezeichnet.

Agent Green legte dem Gericht Belege vor. Erst nach Inkrafttreten des – jetzt als rechtswidrig bestätigten – Managementplans wurden Unterlagen zusammengestellt, die aber weder eine ordentliche Strategische Umweltprüfung (wie von der SUP-Richtlinie der EU vorgeschrieben) noch eine angemessene Umweltverträglichkeitsprüfung (wie nach der FFH-Richtlinie der EU verpflichtend) enthielt. Bizarrerweise wurden diese Unterlagen mehrere Jahre nach Inkrafttreten des Forstmanagementplans per Ministeriumserlass gebilligt.

In den Natura 2000-Gebieten Rumäniens ist es an der Tagesordnung, dass Ur- und Naturwälder abgeholzt werden ohne vorher die erforderlichen Prüfungen durchzuführen. Die nun vorliegende Entscheidung des Gerichts in Bukarest zeigt, dass Abholzungsgenehmigungen ohne diese vorherigen Umweltverträglichkeitsprüfungen rechtswidrig sind.

Im Jahr 2020 hat die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Rumänien wegen mangelnden Schutzes von Natura 2000-Gebieten eingeleitet. Allerdings ist dieses Verfahren seit Juli 2020 nicht vorangekommen und die Waldzerstörung greift weiter um sich.

Die unablässige Zerstörung von Ur- und Naturwäldern zeigt, dass das Problem alles andere als „gelöst“ ist. Natura 2000 leidet in Rumänien weiterhin an massiven und systematischen Vollzugsproblemen und zahlreiche der wertvollsten Naturwälder der EU werden mit eindeutiger Mitwisserschaft und Mittäterschaft der Behörden zerstört.

„Die Entscheidung des Gerichts zeigt deutlich, dass die rumänische Regierung die EU-rechtliche Verpflichtung, Urwälder, andere naturnahe Lebensräume und gelistete Arten in Natura 2000-Gebieten in einem guten Erhaltungszustand zu bewahren, missachtet. Leider stellen auch die jüngsten legislativen Änderungen seitens der rumänischen Regierung keinen mit EU-Recht konformen Zustand her. Und Untersuchungen vor Ort in den Wäldern zeigen, dass die weitverbreitete Zerstörung von Ur- und Naturwäldern in rumänischen Natura 2000-Gebieten anhält und sogar zunahm seit die Europäische Kommission im Februar 2020 das Vertragsverletzungsverfahren einleitete“, unterstreicht Gabriel Paun, Präsident von Agent Green.

„Dass das Umweltministerium während des Verfahrens keine Maßnahmen zur Bewahrung dieser äußerst wertvollen und EU-geschützten Wälder im Natura 2000-Gebiet Făgăraș ergriff, ist unglaublich und zeigt die fehlende Bereitschaft der Regierung, den Waldschutz zu verbessern. Wir appellieren daher dringend an die Europäische Kommission, das Vertragsverletzungsverfahren gegen die rumänischen Behörden rasch fortzusetzen und den Fall dem Europäischen Gerichtshof zu übergeben“, schließt Gabriel Paun.

Link zur Entscheidung des Gerichts in Bukarest: http://portal.just.ro/2/SitePages/Dosar.aspx?id_dosar=200000000369607&id_inst=2

EuroNatur und Agent Green: Rumänien muss den Kampf gegen Mafia und Korruption im Forstsektor intensivieren

Oktober 22, 2019Abholzung, Förster, Korruption, Mord, Rumänien, Waldarbeiter, WaldschutzWoodland

In Rumänien nehmen Verbrechen in den Wäldern und Gewalt gegen Behördenvertreter und Naturschützer zu. Die jüngsten Vorfälle, bei denen – innerhalb von nur vier Wochen – zwei Förster getötet wurden, zeichnen ein schockierendes Bild der Kriminalität im rumänischen Forstsektor: Illegaler Holzeinschlag und kriminelle Praktiken, einschließlich mafiöser Drohungen gegen Behörden und Nichtregierungsorganisationen, und zuletzt die Morde zeigen das Ausmaß der Problematik. Daher fordern EuroNatur und ihre rumänische Partnerorganisation Agent Green die neue rumänische Regierung nachdrücklich auf, den Kampf gegen illegalen Holzeinschlag und Korruption als oberste Priorität zu behandeln.

Selbst offizielle Quellen belegen die weit verbreiteten kriminellen Praktiken im rumänischen Forstsektor: Laut durchgesickerter Informationen aus dem bislang nicht vollständig veröffentlichten zweiten nationalen Waldinventar basiert mehr als die Hälfte der 38 Millionen Kubikmeter jährlichen Holzernte in Rumänien auf nicht genehmigten Managementplänen. Diese große Zahl nicht genehmigter Holzeinschläge impliziert, dass illegale Praktiken in Verbindung mit Korruption im ganzen Land und auf allen Ebenen des Forstsektors allgegenwärtig sind, von Waldarbeitern über die Polizei bis hin zu hochrangigen Beamten in Bukarest.

„Wir möchten den Familien von Raducu Gorcioaia und Liviu Pop unser tief empfundenes Beileid aussprechen. Diese tragischen Fälle sind nur die Spitze eines riesigen Eisbergs aus Korruption, illegalen Holzeinschlägen, Bedrohungen im Mafia-Stil und anderen Verbrechen im rumänischen Forstsektor. Europa muss mehr Aufmerksamkeit auf die Zerstörung dieses großen europäischen Naturschatzes in Rumänien lenken, der das europäische Pendant zum Amazonas-Regenwald in Südamerika bildet . Rumänien muss dringend und konsequent gegen Mafia-Netzwerke und Korruption, vor allem im Forstsektor, vorgehen “, sagte Gabriel Schwaderer, Geschäftsführer von EuroNatur.

„Die Flut von Angriffen auf Naturschützer, die zuletzt in den beiden Morden gipfelte, ist ungeheuerlich. Wir sind wütend und besorgt darüber, dass die Mörder und Angreifer oft straffrei davonkommen. Dass passiert immer wieder. Die rumänischen Behörden haben bisher keine großen Anstrengungen unternommen, um den illegalen Holzeinschlag zu stoppen oder Waldschützer besser zu schützen. Staatliche Waldarbeiter, Journalisten und NGOs fühlen sich bedroht. Wir fordern die neue Regierung auf, umgehend dafür zu sorgen, dass die App ‚Forest Inspector‘ wieder voll funktionsfähig ist, und ein konzertierter nationaler Polizeieinsatz zur Bekämpfung der Waldmafia durchgeführt wird, bevor die letzten großen Ur- und Naturwälder Europas für immer verschwunden sind,“ erklärt Gabriel Paun, Präsident der NGO Agent Green.

Auch Gabriel Paun, der regelmäßig Nachforschungen bzgl. der Kahlschläge in Rumäniens Wäldern betreibt, wurde bei diesen bereits mehrfach von Kriminellen angegriffen. Nun ist endlich einer dieser Fälle vor Gericht. „Die Anklage gegen die Angreifer dauerte viereinhalb Jahre. Der Angriff wurde aufgezeichnet, es gab Videomaterial, es gab viele Beweise und somit waren die Angreifer eigentlich bekannt. Trotzdem hat es solange gedauert. Die ganze Zeit über waren die Täter auf freiem Fuß und so fürchtete ich in den letzten Jahren stets um mein Leben. Ich hatte Angst, dass sie mich finden und beenden, was sie angefangen haben “, sagte Gabriel Paun.

Unser aufrichtiges Beileid gilt den Familien und Freunden der Opfer. Sie haben ihr Leben verloren, als sie sich für die Umwelt eingesetzt haben und als sie Rumäniens Paradieswälder schützen wollten. Wir hoffen sehr, dass Förster, Ranger und Waldarbeiter in Rumänien – und anderswo – in Zukunft ohne Bedrohungen von Leib und Leben arbeiten können.

Rumänien: Neue Analyse enthüllt riesigen bedrohten Natur- und Urwaldschatz

September 26, 2019Analyse, EU, Inventur, Kartierung, Klimakrise, Klimaschutz, Natura 2000, Naturschutz, Naturwald, Rumänien, Urwald, Waldschutz, WissenschaftWoodland

EuroNatur und Agent Green: Europa muss seine Hausaufgaben machen und die Waldzerstörung in Rumänien stoppen

Während Europa über die Waldzerstörung im Amazonasgebiet schockiert ist, verschwinden die größten Naturwälder Mitteleuropas in Rumänien aufgrund massiver und außer Kontrolle geratener Abholzungen. Die EuroNatur Stiftung legt nun eine umfassende Bestandsaufnahme der wertvollen Waldbestände Rumäniens vor: PRIMOFARO (PRIMary and Old growth Forest Areas of ROmania). Die Ergebnisse sind vielversprechend – und alarmierend zugleich: Rumänien beherbergt immer noch mehr als 525.000 Hektar an potenziellen Natur- und Urwäldern – mehr als jeder andere EU-Mitgliedsstaat (außerhalb Skandinaviens). Die Analyse zeigt aber auch, dass die Waldzerstörung schnell voranschreitet.

Zumindest auf dem Papier sind zwei Drittel – mehr als 330.000 Hektar – der potenziellen rumänischen Natur und Urwälder geschützt, denn sie sind bereits Teil des EU-Natura-2000-Netzwerks (das beinhaltet auch alle Nationalparks). Die meisten dieser Wälder sind trotzdem nicht wirksam geschützt. Nur 6 Prozent der potenziellen Ur- und Naturwälder sind bisher im rumänischen „Nationalen Katalog der Urwälder“ gelistet. Dieses Programm gewährt nur jenen Wäldern Schutz, die engste Urwald-Kriterien erfüllen. Andere natürliche Wälder bleiben schutzlos. Infolgedessen sind Abholzungen auch in Natura 2000-Gebieten und Nationalparks allgegenwärtig. PRIMOFARO zeigt außerdem, dass fast 50 Prozent der Urwälder Rumäniens, die im Jahr 2005 im Rahmen einer umfassenden Urwald-Inventur identifiziert wurden, inzwischen abgeholzt oder degradiert wurden.

„Wir haben versucht, sämtliche Wälder mit herausragender Bedeutung für die biologische Vielfalt und für den Klimaschutz zu identifizieren. Dabei haben wir auch wertvolle Naturwälder kartiert, die über die enge Definition von Urwald hinausgehen. 8 Prozent der rumänischen Wälder sind noch in einem sehr natürlichen Zustand. Sie sind gewissermaßen das europäische Äquivalent des Amazonas-Waldes. Daher verdienen sie einen umfassenden Schutz“, betont PRIMOFARO-Mitautor Matthias Schickhofer.

„Europa muss zusammenarbeiten, um das außerordentliche Naturerbe Rumäniens zu bewahren. Wir erwarten, dass Rumänien EU-Recht respektiert und die Natura 2000-Gesetzgebung uneingeschränkt umsetzt: Natura 2000-geschützte Naturwälder auf Staatsgrund müssen sofort durch Maßnahmen der Regierung geschützt werden. Für private Natur- und Urwaldgebiete sind finanzielle Entschädigungen, die auch durch die EU gefördert werden müssen, unabdingbar“, sagt Gabriel Schwaderer, Geschäftsführer der EuroNatur Stiftung.

„Während die rumänische Regierung Experten und Naturschützer mit bürokratischen Schikanen in Verbindung mit dem ‚Nationalen Katalog der Urwälder‘ beschäftigte, wurden zehntausende Hektar Naturwald in Natura 2000-Gebieten und Nationalparks zerstört. Die EU-Gesetzgebung verpflichtet uns aber, alle Wälder in gutem Erhaltungszustand zu schützen – und nicht nur einige kleine Urwald-Museen“, erklärt Gabriel Paun, Präsident von Agent Green.

Die EuroNatur Stiftung und Agent Green fordern die Europäische Union und Rumänien auf, drin-gend Maßnahmen zu ergreifen, um dieses „europäische Äquivalent des Amazonas-Waldes“ zu retten und sicherzustellen, dass die Natura 2000-Gesetzgebung in Rumänien durchgesetzt wird. Erst am 10. September 2019 haben EuroNatur, Agent Green und Client Earth eine EU-Beschwerde über systematische Verstöße des rumänischen Staates gegen EU-Rechtsvorschriften im Forstsektor eingereicht.

Hintergrundinformation
Der Link zur Studie: PRIMOFARO Studie

Die Ergebnisse des PRIMOFARO-Inventars:
– Die digitale Karte von PRIMOFARO zeigt den größten Naturwaldschatz (Ur- und Naturwälder) in der EU außerhalb Skandinaviens: ein Potential von 525.632 Hektar an unberührten oder sehr naturnahen Wäldern, die viele streng geschützte Arten beherbergen.
– 332.844 Hektar (63 Prozent) des PRIMOFARO-Inventars befinden sich in Natura-2000-Gebieten. 81.716 Hektar davon stehen zusätzlich als Nationalpark unter Schutz. Auch in diesen Schutzgebieten sind Naturwälder nicht sicher vor Abholzungen.
– Allerdings sind nur noch 116.589 Hektar (oder 55 Prozent) der Flächen, die 2005 im Rahmen der sogenannten Pin Matra-Urwald-Inventur identifiziert wurden, noch in einem intakten Zustand.

Methodik von PRIMOFARO:
Die digitale Landkarte von PRIMOFARO basiert auf detaillierten visuellen Analysen von Satellitenbildern, wobei wissenschaftlich fundierte Kriterien zur Unterscheidung zwischen natürlichen Waldbeständen und Produktionswald herangezogen wurden.

Die Analysen wurden anhand von Bildern von Beispielgebieten und im Rahmen etlicher Gebietsbesuche (über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren) überprüft. Außerdem wurden Daten aus Partnerprojekten zur Urwaldforschung und -kartierung herangezogen:
– Urwaldforschungsprojekt „REMOTE“ unter Leitung der Universität Prag
– Urwaldkartierungsprojekt unter Leitung der Hochschule für Forstwirtschaft Rottenburg (finanziert durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt).

Die Ergebnisse wurden während mehrerer Exkursionen und durch eine Evaluierung der digitalen PRIMOFARO-Karten anhand historischer CORONA-Satellitenbilder validiert. Bei CORONA handelt es sich um inzwischen freigegebene Spionagebilder, die von den USA in den 1960er Jahren erstellt wurden. Nur 2 Prozent der ursprünglichen Datensätze wiesen in den 1960er Jahren Anzeichen von Nutzungen auf (Straßen, Kahlhiebsflächen). Diese Polygone wurden von der digitalen PRIMOFARO-Karte ausgeschlossen.

Bisher konzentrierte sich das rumänische Waldschutzprogramm („Nationaler Katalog der Urwälder“) ausschließlich auf den Schutz von Urwäldern, die qua Ministerialverordnung mit sehr eng gefassten Kriterien definiert wurden. Diese Kriterien werden sehr restriktiv angewandt und der Einschreibungsprozess verläuft skandalös langsam. Dies führt dazu, dass zahlreiche Natur- und Urwälder vom Schutz ausgeschlossen bleiben und sogar viele Urwälder internationaler Bedeutung nach wie vor nicht geschützt und akut vom Holzeinschlag bedroht sind.

Hinzu kommt, dass die EU-Naturschutzrichtlinien die Schutzverpflichtungen nicht auf Urwälder beschränken. Die Habitat- und die Vogelschutzrichtlinie verpflichten die EU-Mitgliedsstaaten, jede erhebliche Verschlechterung von Lebensräumen in einem gutem Erhaltungszustand zu unterbinden. Rumänien ignoriert oder umgeht diese EU-Verpflichtungen weitgehend.

Urwald und Naturwald:
Das PRIMOFARO-Inventar umfasst potenzielle Urwälder (inklusive der Flächen, die im rumänischen Urwald-Katalog eingeschrieben sind), aber auch Naturwälder, die wahrscheinlich nur sehr geringfügig oder schon vor langer Zeit vom Menschen beeinflusst wurden. Sowohl Natur- als auch Urwälder beherbergen eine reiche Artenvielfalt (etwa: Eremiten-Käfer, Alpenbock-Käfer, Fledermäuse, Spechte, Eulen, Auerhähne, Bären, Luchse usw.) und binden große Mengen an Kohlenstoff.