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Bericht: Illegaler Holzeinschlag in Rumäniens Naturwäldern nimmt zu – trotz EU Vertragsverletzungs-Verfahren

Neue Daten zeigen, dass die Abholzung der letzten großen Primär- und Urwälder der EU in Rumänien unvermindert weitergeht

Die Daten zeigen, dass der illegale Holzeinschlag in einigen der ältesten und wertvollsten Wälder Europas in Rumänien in den letzten zwei Jahren sogar zugenommen hat, obwohl die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen den rumänischen Staat eingeleitet hat, um dagegen vorzugehen

Der Bericht, der von den Nichtregierungsorganisationen Agent Green, ClientEarth und EuroNatur veröffentlicht wurde, zeigt, dass die wertvollen Ur- und Naturwälder des Fagaras-Gebirges am stärksten von diesen illegalen Abholzungen betroffen sind. Die Abholzungsgenehmigungen in diesen Gebieten haben zwischen 2020 und 2021 drastisch zugenommen, was zu einer erheblichen Verschlechterung des Erhaltunsgrades dieser wertvollen Waldökosysteme geführt hat.

Nach einer Reihe von EU-Beschwerden der Umweltorganisationen leitete die Europäische Kommission im Jahr 2020 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen den rumänischen Staat ein, dem später im selben Jahr eine letzte Mahnung folgte.

Da der rumänische Staat untätig blieb, gab die Europäische Kommission noch im selben Jahr eine dringende Stellungnahme („Reasoned Opinion“) heraus – eine letzte Aufforderung an den rumänischen Staat, das Problem zu lösen. Gleichzeitig wurde angedroht, den Fall an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zu verweisen, wenn Rumänien nicht innerhalb der folgenden vier Wochen unverzüglich Maßnahmen ergreift. Wie der neue Bericht jedoch deutlich zeigt, sind fast zwei Jahre vergangen, und Rumänien ist der Forderung der Kommission noch immer nicht nachgekommen.

Die Umweltgruppen fordern die Europäische Kommission daher auf, sofort zu handeln und den Fall an den EuGH zu verweisen – aufbauend auf dem Urteil des höchsten EU-Gerichts aus dem Jahr 2018 gegen die massive Abholzung des polnischen und ebenfalls EU-geschützten Bialowieza-Waldes.

„Leider ist diesen Wäldern nichts Gutes widerfahren, seit die Kommission rechtliche Schritte eingeleitet hat“, sagt Gabriel Paun, Geschäftsführr der rumänischen Naturschutzorganisation Agent Green. „Im Gegenteil: Unsere Felduntersuchungen und Datenanalysen zeigen, dass in vielen wertvollen heimischen Wäldern der Holzeinschlag im Vergleich zu der Zeit vor dem EU-Verfahren sogar massiv zugenommen hat. Wir haben die Beweise der Europäischen Kommission vorgelegt und erwarten eine ernsthaftere Verfolgung dieser Verstöße, um die Untätigkeit des rumänischen Staates zu sanktionieren“, so Paun weiter.

Trotz der Gespräche zwischen Rumänien und der EU Kommission hat der Mitgliedstaat bisher keine wirksamen Schritte unternommen, um die Zerstörung seiner geschützten Naturwälder in den Natura 2000-Gebieten zu stoppen.

„Die rumänischen Behörden scheinen die Europäische Kommission zu täuschen. Wir fordern die EU dringend auf, für die Durchsetzung des bestehenden EU-Rechts in Rumänien zu sorgen. Alles andere wäre ein fatales Zeichen der Schwäche, nicht nur gegenüber Rumänien, sondern auch gegenüber anderen EU-Ländern. Letztlich gefährdet die Untätigkeit Brüssels in Bezug auf die fortschreitende Waldzerstörung in Rumänien die gesamte EU-Biodiversitätsstrategie und den „Green Deal“, sagt Annette Spangenberg, Leiterin des Bereichs Naturschutz bei EuroNatur.

Agata Szafraniuk, Rechtsexpertin für Wildtiere und Lebensräume bei ClientEarth, sagt: „Rumäniens anhaltende Untätigkeit bewirkt, dass sich die Situation in den rumänischen Wäldern weiter verschlechtert. Trotz der Warnungen der Europäischen Kommission verstößt Rumänien weiterhin gegen die EU-Naturschutzvorschriften, indem es Abholzungsgenehmigungen in geschützten Waldgebieten erteilt, ohne vorher die erforderlichen Naturverträglichkeitsprüfungen durchzuführen. Wenn die Kommission diese eindeutige Missachtung der EU-Naturschutzvorschriften durch Rumänien nicht vor das höchste Gericht der EU bringt, sieht die Zukunft dieser wichtigen Wälder düster aus.“

 

Erfolg: Cernișoara-Urwald im rumänischen Domogled-Nationalpark erhält endlich strengen Schutz

 

Nach drei Jahren der Proteste und des Rechtsstreits durch Agent Green wurde die strikt geschützte Zone des Nationalparks ausgeweitet. Andere wertvolle Waldgebiete sind aber immer noch ohne Schutz …

Mehrere bedeutende Urwaldgebiete im Cernișoara-Gebiet, die in der de facto ungeschützten Außenzone des Nationalparks Domogled/Cerna-Tal und einer UNESCO-Welterbestätte liegen, erhielten nun strengen Schutz – nach drei Jahren, in denen Agent Green Proteste durchführte, eine Reihe von Recherchen veröffentlichte und Verfahren vor den rumänischen Höchstgerichten führte.

Diese ökologisch außergewöhnlich wertvollen Wälder, darunter der Großteil des Radoteasa- und des Cărbunele-Tals (außer die Flächen, die schon vor dem Einspruch durch aggressive Abholzung zerstört wurden), wurden nun in die Neuauflage des „Nationalen Urwaldkatalogs“ aufgenommen. Damit gilt für sie ein ebenso striktes Eingriffsverbot wie für das angrenzende UNESCO-Weltnaturerbe und die die Kernzone des Nationalparks.

Dieser beispiellose Erfolg in Rumänien resultierte aus dem Einspruch durch Agent Green im Mai 2018 und mehreren Gerichtsverfahren gegen die nationale Forstbehörde Romsilva und das Umweltministerium bei zwei Höchstgerichten, aus denen Agent Green im November 2019 als Sieger hervorging.

Im spektakulären Fall Agent Green gegen Umweltministerium und Romsilva, Forstbezirk Baia de Aramă, erreichte die Organisation die Aussetzung der Baumfällungen auf einer Fläche von fast 20.000 Hektar, die zum Teil im Nationalparks Domogled/Valea Cernei bzw. im Natura-2000-Gebiet Nördliches West-Gorj liegen. Die Beklagten gingen in Berufung, verloren, legten außerordentliche Rechtsmittel ein und verloren durch eine endgültige Entscheidung des Obersten Kassations- und Strafgerichtshofs erneut.

Während dieses Prozesses schlug Romsilva in diesem Gebiet weiterhin jahrhundertealte Bäume, wodurch Agent Green mehrmals die Forstaufsicht zum Eingreifen auffordern musste.

Wenig später wurden auch die Schlägerungen in Padeș, dem benachbarten staatlichen Forstbezirk, auf einer Fläche von 14.612 Hektar durch eine Entscheidung des Bukarester Appellationsgerichts ausgesetzt (Beschwerde von Agent Green gegen Romsilva und das Umweltministerium).

Andererseits sind wichtige Urwaldgebiete weiterhin ungeschützt, etwa in den Tälern von Ivanu, Olanu und Balmosu sowie im Cerna-Sat-Gebiet. Sie grenzen an jene Flächen an, die jüngst unter den Schutzschirm des „Katalogs“ aufgenommen wurden. Auch in den Forstbezirken Băile Herculane und Mehadia ist die Situation ungelöst, besonders in den Mehedinţi-Bergen, wo bisher nur kleine Urwald-Inseln in den „Katalog“ Eingang fanden. Dasselbe gilt für das UNESCO-Welterbegebiet Coronini-Bedina, ein sehr ursprüngliches und schönes Gebiet mit Buchenurwäldern auf Kalkstein.

Im März 2021 veröffentlichten UNESCO und IUCN einen „Mission Report“ (nach einem Lokalaugenschein Ende 2019), in dem sie den strengen Schutz aller Ur- und Naturwälder im Nationalpark forderten. „Die Mission kommt zu dem Schluss, dass die derzeitige Bewirtschaftung der Pufferzonen der Komponententeile die Anforderungen der Operationellen Richtlinien (OG) nicht in zufriedenstellender Weise erfüllt und negative Auswirkungen auf die Integrität der grenzüberschreitenden Welterbestätte nicht ausgeschlossen werden können. Das Management sollte darauf abzielen, die natürlichen Prozesse besser zu unterstützen, und auf die langfristige Stärkung und Erweiterung alter und ursprünglicher Buchenwaldökosysteme ausgerichtet sein.“

Mit diesem Bericht forderten UNESCO und IUCN Rumänien auf, „alle alten Buchenwald-Ökosysteme und Buchen-Urwälder, die nicht in das Welterbegebiet aufgenommen wurden, streng zu schützen, um die langfristige Erhaltung dieser außergewöhnlichen Ökosysteme zu fördern; Priorität sollten diejenigen Waldgebiete haben, die sich in der Nähe der von der Mission besuchten Welterbeflächen befinden, um so die ökologische Konnektivität zu verbessern.“

Der gesamte Nationalpark ist überdies als Natura-2000-Gebiet ausgewiesen, d.h. die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und die erhebliche Störung der Arten, für die ein Gebiet ausgewiesen wurde, muss vermieden werden. Die Vernichtung seltener, ursprünglicher Ökosysteme, wie der Natur- und Urwälder durch Schlägerung, steht dazu zweifellos in krassem Widerspruch.

Im Jahr 2021 wird der Management-Plan des Parks neu erstellt. Agent Green und EuroNatur rufen die rumänische Regierung auf, die streng geschützte Kernzone dieses einzigartigen Nationalparks so auszuweiten, dass alle intakten natürlichen Ökosysteme (inklusive aller Waldgebiete von hohem Biodiversitätswert) wirksam bewahrt werden, und die internationalen IUCN-Standards einzuhalten (d.h. mindestens 75% höherwertige Schutzzonen).

Da die neue EU-Biodiversitätsstrategie 2030, die vergangenes Jahr von allen EU-Mitgliedstaaten angenommen wurde, den strengen Schutz „aller verbleibenden Primär- und Urwälder der EU“ vorsieht, ist Rumänien ohnehin verpflichtet, diese Wälder zu erfassen und wirksam und umfassend zu schützen.

Die Vergrößerung der streng geschützten Zone muss auch gewährleisten, dass alle drei Komponententeile des UNESCO-Welterbegebietes die sich innerhalb der Nationalparkgrenzen befinden, verbunden werden, um ihre ökologische Intaktheit zu sichern. Dafür müssen auch geschädigte ehemalige Urwaldbereiche einbezogen und unter Eingriffsfreiheit gestellt werden, wie von UNESCO und IUCN empfohlen.

 

Proteste gegen die Schlägerungspläne von Romsilva in Cernișoara im Jahr 2018.
Das wilde Radoteasa-Tal im Forstbezirk Cernișoara wurde erst vor kurzem in den strikten Nationalparkschutz einbezogen, obwohl es den Wäldern von „außergewöhnlichem universellem Wert“ im angrenzenden UNESCO-Gebiet um nichts nachstehen. Schlägerungspläne hatten diese Wälder bedroht.

Rumänien: Die regierungseigene Monitoring-Website zeigt „live“ die fortschreitende Zerstörung von geschützten Naturwäldern

„Friedhof der Habitatbäume“ – EuroNatur / Agent Green: EU muss Vertragsverletzungsverfahren beschleunigen, um weitere Zerstörung von Natura 2000-Gebieten zu verhindern

Mitglieder des Europäischen Parlaments fordern die EU-Kommission auf, die Überarbeitung der Abholzungsgenehmigungen in rumänischen Natura 2000-Gebieten sicher zu stellen 

Experten der EuroNatur Stiftung und von Agent Green machten auf der regierungseigenen Webseite „Waldinspektor“ („Inspectorul Pădurii“)  äußerst beunruhigende Entdeckungen. Die „Kontroll“-Bilder von LKWs, die Bäume aus Rumäniens Wäldern abtransportieren (die von den LKW-Fahrern selbst hochgeladen werden müssen), offenbaren das skandalöse Ausmaß der fortgesetzten Zerstörung besonders wertvoller Wälder in Natura 2000-Gebieten. Die Bilder zeigen Hunderte von riesigen und jahrhundertealten Bäumen, die in Schutzgebieten gefällt und jeden Tag auf LKWs geladen werden. Die digitale Dokumentation über das tagtägliche „Begräbnis der Bäume“ liefert eine Art „Live“-Berichterstattung über einen der größten Naturzerstörungs-Skandale in der EU: Die Abholzung wertvoller Ur- und Naturwälder sowie weiterer Wälder in Rumänien.

Da nicht alle LKW-Transporte auf der Website mit Fotos illustriert werden und illegale Abholztransporte überhaupt keinen Eintrag auf der Forest Inspector Website haben, ist die Tragödie in den verschwindenden Naturwäldern Rumäniens höchstwahrscheinlich noch größer, als auf der Webseite sichtbar.
Diese Bilder sind ein objektiver und unabhängiger Beweis für den Skandal der laufenden Abholzung in Wäldern mit hohem Biodiversitätswert in rumänischen Natura 2000-Gebieten, Nationalparks und anderen Schutzgebieten.

Die schiere Menge der gefällten alten Bäume, die Habitat für zahlreiche Arten darstellen, auf der Website ist überwältigend.

„Die Tatsache, dass diese Bilder (siehe unten; Kommentar) hochgeladen und auf einem offiziellen Regierungs-Webserver veröffentlicht werden, ohne dass die zuständigen Politiker und Behörden irgendwelche sofortigen Maßnahmen zum Schutz dieser Wälder ergreifen, ist wirklich schockierend. Die Regierung und die Behörden müssen sich dieser Bilder auf ihrem Server bewusst sein, die die fortschreitende Zerstörung vieler der wertvollsten Waldlebensräume in Europa belegen. Das ist eine Tragödie und völlig inakzeptabel. Die Europäische Kommission muss daher das Vertragsverletzungsverfahren beschleunigen, um die Zerstörung vieler der letzten intakten Ur- und Naturwälder in der EU jetzt einzudämmen“, sagt Annette Spangenberg, Leiterin des Bereichs Naturschutz bei der EuroNatur Stiftung.

Bildergalerie 1: Domogled-Valea Cernei Natura 2000-Gebiet/Nationalpark

Bilder von Holzfäller-LKWs, die mit Bäumen aus Waldbeständen im Natura 2000-Gebiet und National Park Domogled -Valea Cernei beladen sind (alle Bilder wurden am 25. März 2021 heruntergeladen). Die Bilder wurden von Holzfällern aufgenommen und hochgeladen.

Diese Bilder sind nur kleiner Teil der Screenshots von der Forest Inspector Website, die in den letzten Wochen gesammelt wurden.

Die Europäische Kommission hat im Februar 2020 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen den rumänischen Staat wegen Verstößen gegen EU-Recht eingeleitet, unter anderem wegen des illegalen Holzeinschlags in Natura 2000 geschützten Wäldern. Seitdem die EU-Kommission im Juli 2020 eine klare und kritische „begründete Stellungnahme“ veröffentlicht hat, gab es Verfahren aber keine weiteren Fortschritte  – und die Abholzungen gehen unterdessen ungerührt weiter.

Inzwischen sind Hinweise aufgetaucht, dass Rumänien offenbar versucht, das Verfahren mit dem Versprechen einiger Anpassungen der nationalen Gesetze an die EU-Gesetzgebung abzuwürgen. Gesetzesänderungen hätten aber keine Auswirkungen auf bereits genehmigte 10-Jahres-Abholzungspläne (sondern nur auf zukünftige noch zu genehmigende Pläne). Die vorsätzliche Zerstörung von EU-Schutzwäldern würde also weitergehen – und das vor den Augen der Öffentlichkeit.

„Wenn die EU-Kommission akzeptiert, dass Rumänien bloss die EU-Konformität einiger Gesetze verbessert, aber alle bestehenden Abholzungsgenehmigungen für Naturwälder in Natura 2000-Gebieten unverändert weiter bestehen läßt, wäre das ein schwerer Rückschlag für die gesamte EU Biodiversitätsstrategie 2030, den Green Deal und die Umsetzung von Natura 2000 in der gesamten EU“, so Annette Spangenberg weiter.

EU-Parlamentarier fordern die Europäische Kommission auf, die Abholzung von Naturwäldern in Natura 2000-Gebieten zu stoppen

Diese Meinung wurde kürzlich auch in einem Brief mehrerer EU-Parlamentarier an die EU-Kommission geäußert: „Sollte das Vertragsverletzungsverfahren eingestellt werden, ohne dass sichergestellt wird, dass der derzeitige Holzeinschlag in Ur- und Naturwäldern in Rumänien deutlich reduziert wird, würde dies auch den Green Deal und die darin eingebettete Biodiversitätsstrategie 2030 der EU ernsthaft behindern. Es wäre auch völlig widersprüchlich, wenn auf der einen Seite die Europäische Kommission bereit ist, in die Anpflanzung von 3 Milliarden Bäumen in der EU zu investieren, während auf der anderen Seite die massive Abholzung von Urwäldern akzeptiert wird.“

Die Europaabgeordneten Martin Häusling, Anna Deparnay-Grunenberg, Thomas Waitz, Sarah Wiener und Michal Wiezik schließen: „Wir fordern die Aussetzung und vollständige Überarbeitung aller Waldbewirtschaftungspläne und Abholzungslizenzen, die Natura 2000-Gebiete und Ur- und Naturwaldbestände betreffen, sowie eine Lösung, um die Eigentümer entsprechend zu entschädigen. Rumäniens Ur- und Naturwälder müssen gemäß den Zielen der EU-Biodiversitätsstrategie 2030 und dem EU-Green Deal erhalten werden.“

Bildergalerie 2: Natura 2000-Gebiet Fagaras-Gebirge

Bilder von Holzfäller-LKWs, die mit Bäumen aus Waldbeständen im Natura 2000-Gebiet Fagaras Mountains beladen sind (alle Bilder wurden am 25. März 2021 heruntergeladen). Die Bilder wurden von Holzfällern aufgenommen und hochgeladen.

Bildergalerie 3: Natura 2000-Gebiet Frumoasa

Bilder von Holzfäller-LKWs, die mit Bäumen aus Waldbeständen im Natura 2000-Gebiet Frumoasa beladen sind (alle Bilder wurden am 25. März 2021 heruntergeladen). Die Bilder wurden von Holzfällern aufgenommen und hochgeladen.